Bund: Keine Strafen für Impfterminschwänzer
n-tv
Die deutsche Impfkampagne verliert langsam an Fahrt. Ein Großteil der Bevölkerung ist bereits geimpft, andere nehmen es mit den Terminen nicht so genau. Menschen, die einen Termin verstreichen lassen, mit einem Bußgeld zu belegen, sei laut Bundesregierung aber der falsche Ansatz.
Die Bundesregierung hält nichts von Bußgeldern für sogenannte Impfschwänzer. Es gebe keine Planungen für Strafzahlungen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. Er appellierte aber an die Bürgerinnen und Bürger, Termine rechtzeitig abzusagen. Lauter wurden zugleich die Forderungen nach einem Ende der Einschränkungen in der Corona-Pandemie. "Impftermine sind wertvoll", sagte Seibert. Er appelliere deshalb an alle Menschen, die einen Termin nicht wahrnehmen wollten oder könnten, diesen so rechtzeitig wie möglich abzusagen. Auch das Bundesgesundheitsministerium wandte sich gegen Forderungen nach Bußgeldern bei geschwänzten Impfterminen. "Wir wollen motivieren und nicht abschrecken", sagte eine Ministeriumssprecherin. FDP-Parlamentsgeschäftsführer Marco Buchmann sagte im ARD-"Morgenmagazin", er glaube nicht, dass staatlicher Zwang an dieser Stelle helfe. Die Menschen sollten besser von einer Impfung überzeugt werden. Auch mobile Teams könnten die Impfquote steigern.More Related News