BSW sieht in Sachsen vertane Chance für CDU und SPD
n-tv
In Brandenburg und Thüringen wird das Bündnis Sahra Wagenknecht wohl künftig in der Regierung sitzen. In Sachsen scheiterte eine Koalition. Beim BSW sieht man die Ursache dafür vor allem bei der SPD.
Dresden (dpa/sn) - Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Sachsen ist trotz einer gescheiterten Regierungsbeteiligung im Freistaat mit sich im Reinen. "Wir haben mit Herzblut für unsere Inhalte und für eine stabile Regierung verhandelt – aber wenn gerade in den wichtigen Bereichen wie Finanz- und Migrationspolitik CDU und SPD nicht zu Veränderungen bereit sind, so ist es für sie eine vertane Chance", sagte BSW-Chefin Sabine Zimmermann der Deutschen Presse-Agentur.
"Wir sind Kompromisse eingegangen, aber wir werden unsere Werte nicht über Bord werfen. Dann wären wir wie alle anderen Parteien", betonte die Vorsitzende. Die Wähler hätten das BSW für Veränderung gewählt und nicht für ein "Weiter so". Ein Beispiel dafür sei auch die Friedenspolitik, bei der CDU und SPD die Ängste der Bevölkerung nicht ernsthaft aufgreifen wollten.
"Man muss sich das vor Augen halten: Die Sachsen-SPD wollte über die Friedensformel, die ihre Schwesterpartei in Brandenburg mit dem BSW ausgehandelt und veröffentlicht hatte, noch nicht einmal reden", sagte Zimmermann. Die CDU sei der SPD mit dem fadenscheinigen Argument beigesprungen, dass man in Sachsen nicht mit einem brandenburgischen Text arbeiten könne. Auch die "destruktive Verhandlungspraxis" von Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) lasse den Schluss zu, dass man nicht ernsthaft mit dem BSW regieren wollte.
In Rostock bekommt ein Mann Nachrichten einer vermeintlichen Jobvermittlung. Er soll online Hotels bewerten und erhält kleine Geldsummen. Plötzlich soll er eine Kaution überweisen.
Als Gerücht hatte die Personalie schon länger die Runde gemacht. Nun ist offiziell, wer neben Präsident Frank Hellwig das Polizeipräsidium Oberbayern Süd führen wird.
Die Corona-Pandemie hat den stationären Handel hart getroffen. Viele Innenstädte können nicht mehr mit Online-Shops mithalten. Eine Studie zeigt, wo die Probleme liegen.
Entwarnung nach einem Alarm an einem Remscheider Berufskolleg. Es wurde nichts Verdächtiges entdeckt.
Nach einem Unfall muss ein Lkw geborgen werden. Autofahrerinnen und Autofahrer müssen sich deshalb auf eine längere Sperrung einstellen.
In Brandenburg und Thüringen wird das Bündnis Sahra Wagenknecht wohl künftig in der Regierung sitzen. In Sachsen scheiterte eine Koalition. Beim BSW sieht man die Ursache dafür vor allem bei der SPD.
Nach dem Haftbefehl gegen Israels Ministerpräsidenten steckt die Bundesregierung in einer Zwickmühle. CSU-Chef Söder macht es sich bei der Bewertung deutlich leichter.
Brandenburgs Ministerpräsident Woidke entlässt Gesundheitsministerin Nonnemacher im Streit um die Krankenhausreform im Bundesrat. Kurz darauf reagiert ihr Parteikollege, Agrarminister Vogel. Er sieht keine Basis mehr für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit, sagt er.
Der Zoll in Ulm ermittelt in einem Bußgeldverfahren gegen einen Stromanbieter. Ein Millionenbetrag an Steuern soll nicht gezahlt worden sein. Um was es geht.
Diesen Freitag startet in Wernigerode der Weihnachtsmarkt. Wie die Polizei nun mitteilte, wurde in einem der Stände ein Feuer gelegt.
Die Frau ist arglos, als plötzlich der Bekannte von nebenan in ihr Zimmer kommt. Doch er hält ein Messer in der Hand, greift unvermittelt an. Sie wehrt sich, er würgt sie bis zur Bewusstlosigkeit.