BSW-Gremien segnen Koalitionsverhandlungen in Thüringen ab
n-tv
Eine weitere Hürde der Regierungsbildung in Erfurt ist genommen. Die BSW-Gremien stimmen einer Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD zu - und das trotz Kritik der Bundesspitze.
Erfurt (dpa/th) - Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Thüringen ist trotz wachsender Kritik aus der eigenen Partei nun auch offiziell bereit für Koalitionsverhandlungen mit der CDU und der SPD. Dem stimmten die Parteigremien trotz Kritik aus der Bundesspitze am Dienstagabend zu. "Der Beschluss markiert einen wichtigen Schritt in Richtung einer stabilen und zukunftsorientierten Regierung für Thüringen, die die Interessen der Bürgerinnen und Bürger in den Vordergrund stellt", teilte das BSW mit.
"Wir nehmen die Verantwortung ernst, die uns die Wählerinnen und Wähler übertragen haben, und setzen uns mit aller Kraft dafür ein, Thüringen auf eine soziale, gerechte und friedliche Zukunft auszurichten", sagte die Thüringer BSW-Chefin Katja Wolf. Man freue sich auf konstruktive und lösungsorientierte Verhandlungen und werde kontinuierlich über die Fortschritte informieren.
BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hatte zuvor den Thüringer Kompromiss zu friedenspolitischen Forderungen des BSW deutlich kritisiert und von einem "Fehler" gesprochen. Er falle deutlich hinter eine in Brandenburg gefundene Einigung zurück. Auch andere Bundespolitiker der Partei gingen den Thüringer Landesverband hart an. "Ich halte die Friedenspräambel im Thüringer Sondierungspapier für keine gute Grundlage, um in Koalitionsverhandlungen zu gehen", sagte die Co-Vorsitzende des BSW und Wagenknecht-Vertraute Amira Mohamed Ali dem Nachrichtenmagazin "Spiegel".