BSW-Chef im Saarland schmeißt hin
n-tv
Anfang des Jahres gründet Sahra Wagenknecht ihre Partei BSW. Nun gibt es bereits den ersten Rücktritt: Saarland-Chef Jobst wirft das Handtuch. Grund sind Äußerungen einer Mitstreiterin zur AfD.
Keine drei Monate nach der Gründung des saarländischen Landesverbandes der neuen Partei Bündnis Sahra Wagenknecht ist der Co-Vorsitzende Randolf Jobst mit sofortiger Wirkung von seinem Amt zurückgetreten. Als Gründe nannte er Äußerungen der Co-Landesvorsitzenden Astrid Schramm zum Umgang mit der AfD und die ausbleibende Reaktion des BSW auf Bundesebene darauf. Letztere folgte dann am Abend.
Vor wenigen Tagen hatte die frühere saarländische Linken-Vorsitzende Schramm dem Saarländischen Rundfunk (SR) mit Blick auf die AfD gesagt, bei inhaltlichen Überschneidungen sei eine Zusammenarbeit in kommunalen Parlamenten durchaus denkbar. Über eine Zusammenarbeit müssten die Mitglieder vor Ort entscheiden. Koalitionen schloss Schramm aus.
Die Aussagen Schramms seien erschreckend für ihn und andere, den Landesvorstand im Saarland tragende Personen gewesen, sagte Jobst der dpa. Er habe die Bundesspitze seiner Partei mehrfach gebeten, klarzustellen, dass es auch auf kommunaler Ebene keine Zusammenarbeit mit der AfD geben dürfe. Da eine solche Klarstellung nicht erfolgt sei, habe er keine Alternative zum sofortigen Rücktritt gesehen. Er habe die Reißleine ziehen wollen, sagte Jobst.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.