Bremer CDU-Chef stolpert über AfD-Aussagen
n-tv
Schon länger ist klar, dass Carsten Meyer-Heder bei der CDU nicht abermalig als Landesvorsitzender antritt. Nun hat er seinen Posten frühzeitig niedergelegt. Er zieht Konsequenzen aus einem Interview mit AfD-Aussagen, "die eine andere Wirkung erzeugt haben" als beabsichtigt.
Der Landesvorsitzende der Bremer CDU, Carsten Meyer-Heder, hat seinen Rücktritt erklärt. Das verkündet der Bremer CDU-Landesverband auf einer Pressekonferenz. In einem Interview mit dem Regionalmagazin "buten un binnen" hatte Meyer-Heder zuvor gesagt, er halte es für falsch, eine Zusammenarbeit mit der AfD auf kommunaler Ebene per se auszuschließen.
Er habe in dem Interview Aussagen zur AfD gemacht, "die eine völlig andere Wirkung in der Öffentlichkeit erzeugen, als ich es beabsichtigt habe. Ich stand nie und stehe auch heute nicht im Verdacht, in der Nähe der AfD zu stehen. Insofern bedauere ich es sehr, dass meine Aussagen dahingehend verstanden wurden", teilte Carsten Meyer-Heder mit.
In dem Interview hatte der CDU-Politiker eine Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene mit der AfD unter bestimmten Voraussetzungen nicht ausgeschlossen. "Da, wo es inhaltlich richtige Punkte gibt, die die AfD auf kommunaler Ebene fördert, kann man ja nicht sagen: Das ist Quatsch", sagte Meyer-Heder in einem Video-Ausschnitt von "buten un binnen". Es gehe um die Inhalte, sagte Meyer-Heder. "Wenn wir Dinge bewegen wollen und wir sind einer Meinung mit der AfD: warum nicht?" Er habe vor den Linken in der Bremischen Bürgerschaft mehr Angst als vor manchen Menschen in der AfD, sagte er.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.