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Brandenburger SPD und Thüringer CDU laden zu Sondierungen
n-tv
Nach den Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen beginnt die Suche nach einer stabilen Regierungskoalition. In Potsdam lädt die SPD zu Gesprächen ein. In Erfurt signalisieren die Christdemokraten als zweitstärkste Kraft Verhandlungsbereitschaft.
Nach der Landtagswahl in Brandenburg lädt die erstplatzierte SPD das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und die CDU zu Sondierungsgesprächen ein. Dies habe der SPD-Landesvorstand am Abend in Potsdam beschlossen, teilte der Generalsekretär der Brandenburger SPD, David Kolesnyk, mit. Ein erstes Gespräch könne Ende dieser Woche stattfinden, ergänzte er. Ein Termin steht demnach noch nicht fest.
Die SPD von Ministerpräsident Dietmar Woidke hatte bei der Landtagswahl am Sonntag mit 30,9 Prozent die meisten Stimmen vor der AfD geholt, die auf 29,2 Prozent kam. Drittstärkste Kraft wurde das BSW mit 13,5 Prozent vor der CDU mit 12,1 Prozent. Weitere Parteien schafften es nicht in den Potsdamer Landtag.
Die Koalitionsoptionen sind daher begrenzt. Da SPD und CDU zusammen nicht genug Sitze für die absolute Mehrheit haben und die SPD eine Zusammenarbeit mit der AfD ausschließt, bleibt nur ein Bündnis aus SPD und BSW. Alternativ denkbar wäre eine Minderheitsregierung aus SPD und CDU, die dann fallweise auf Stimmen des BSW angewiesen wäre. Auch ist eine sogenannte Brombeerkoalition möglich, aus SPD, BSW und CDU.