Brandenburg schafft Regelung für Cannabis-Anbauvereinigungen
n-tv
Potsdam (dpa/bb) - Wer eine Cannabis-Anbauvereinigung in Brandenburg gründen will, kann ab 1. Juli einen Antrag beim Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) stellen. Das Kabinett beschloss am Dienstag in Potsdam, dass diese Behörde für die Umsetzung des Cannabisgesetzes zuständig ist. Das LAVG wird diese Anbauvereinigungen künftig auch überwachen.
Seit dem 1. April ist für Volljährige grundsätzlich der Besitz und Eigenanbau begrenzter Mengen an Cannabis erlaubt. Sogenannte Cannabis Social Clubs dürfen nach dem Gesetz ab dem 1. Juli dann Cannabis-Anbauvereinigungen gründen, um gemeinschaftlich Gras anzubauen und an Vereinsmitglieder abzugeben.
Das LAVG stelle sicher, dass die Anbauvereinigungen im gesamten Land nach einheitlichen Maßstäben genehmigt und überwacht würden, teilte das Gesundheitsministerium mit. "Das entlastet zudem die Kommunen." Mangels Erfahrung sei aber unklar, mit wie vielen Anträgen zu rechnen sei, hieß es.
Der Verband Cannabis Anbauvereinigungen Deutschland (CAD) hatte vor kurzem kritisiert, dass den Vereinen bislang Planungssicherheit fehle. Viele Bundesländer hätten wenige Wochen vor dem Start noch keine zuständige Behörde benannt. Das Gesundheitsministerium in Potsdam teilte mit, die Zuständigkeitsverordnung trete voraussichtlich Ende Juni in Kraft. In Niedersachsen etwa ist die Landwirtschaftskammer für die Cannabis-Anbauvereinigungen zuständig.
Hoyerswerda (dpa/sn) - Der 39 Jahre alte Mann, der am vergangenen Montag mit einer Stichwaffe durch Hoyerswerda lief und Menschen bedroht haben soll, befindet sich in Untersuchungshaft. Wie die Polizeidirektion Görlitz am Mittwoch mitteilte, wurde der Deutsche auf richterliche Anordnung in eine Justizvollzugsanstalt gebracht. Der Mann wird auch für einen vorherigen Angriff auf einen Paketboten verantwortlich gemacht.
Bei künftigen Standortentscheidungen des Bundes für Behörden oder Forschungseinrichtungen soll der Osten bevorzugt werden. Ziel ist es, Regionen angesichts des Kohleausstiegs aufzuwerten und für die Menschen attraktiver zu machen. Zugleich will die Bundesregierung mehr Menschen zur Rückkehr in ihre Heimat bewegen.
Würzburg (dpa/lby) - Ein Mann soll in Würzburg ein Küchenmesser auf einen Polizisten geworfen haben. Er befand sich vermutlich in einem psychischen Ausnahmezustand, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Nachbarn hatten demnach in der Mittwochfrüh die Polizei alarmiert, weil der 56-Jährige rumschrie und im Haus randalierte.
Nachterstedt (dpa/sa) - In einem Werk des Aluminiumherstellers Novelis in Nachterstedt (Salzlandkreis) ist ein Großbrand ausgebrochen. Es handele sich um einen Dachstuhlbrand in voller Ausdehnung, teilte ein Sprecher des Salzlandkreises am Mittwochnachmittag auf Anfrage mit. Mehrere Ortsfeuerwehren der Umgebung seien alarmiert worden. Der Standort Nachterstedt ist nach Angaben des Unternehmens das weltweit größte Aluminium-Recyclingcenter und produziert jährlich bis zu 400.000 Tonnen Aluminium-Walzbarren.