Bislang kaum Probleme mit Masern-Impfpflicht an Schulen
n-tv
Bevor die Masern-Impfpflicht beschlossen wurde, wurde sie mancherorts stark diskutiert. Jetzt gilt sie schon eine ganze Weile - zu Problemen ist es in Sachsen-Anhalt bislang nicht gekommen. Das könnte sich zum Jahresende aber noch ändern.
Magdeburg (dpa/sa) - Seit gut eineinhalb Jahren gilt die Masern-Impfpflicht in Schulen und Kitas. Nach Einschätzung der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) ist es in Sachsen-Anhalt bislang noch zu keinen größeren Problemen gekommen. "Insgesamt gab es da - zumindest nach meiner Kenntnis - keine negativen Äußerungen", sagte die GEW-Landesvorsitzende Eva Gerth der Deutschen Presse-Agentur. Allerdings sei die Impfpflicht in den Schulen auch noch nicht ganz umgesetzt worden, so Gerth weiter. Denn wegen der Corona-Pandemie gilt noch bis Ende dieses Jahres eine Übergangsregelung für Personen, die im März 2020 bereits in einer Schule betreut wurden oder tätig waren. Das seit März vergangenen Jahres bundesweit geltende Masernschutzgesetz sieht für Kindergarten- und Schulkinder einen verpflichtenden Impfschutz gegen Masern vor. Ohne diesen Impfschutz dürfen Kinder nicht betreut werden. Ungeimpfte Schüler dürfen wegen der allgemeinen Schulpflicht zwar nicht vom Unterricht ausgeschlossen werden, ihnen oder ihren Eltern droht aber ein Bußgeld von bis zu 2500 Euro. Auch nach 1970 geborene Beschäftigte müssen gegen die hochansteckende Krankheit geimpft sein.
Bundeskanzler Olaf Scholz und Außenministerin Annalena Baerbock wohnen beide in Potsdam - und könnten bei der Bundestagswahl im Februar ins direkte Duell um ein Direktmandat gehen. Beim letzten Mal fiel das Ergebnis eindeutig aus.
Die Brandenburger AfD zieht mit ihrem Landesvorsitzenden Springer in den Bundestagswahlkampf. Der AfD-Mitgründer Gauland kandidiert nicht mehr in Brandenburg und sagt, warum.
Er will mit seinem Fahrrad eine Bundesstraße überqueren. Dabei kommt es zum Zusammenprall mit einem Auto. Der 85-Jährige kommt lebensgefährlich verletzt mit einem Rettungshubschrauber ins Krankenhaus.
Die JVA in Burg ist ein Hochsicherheitsgefängnis. Laut einem Bericht sind detaillierte Lagepläne in die Hände von Gefangenen geraten. Ein Abgeordneter fordert Antworten, wie es dazu kommen konnte.
Wie geht es für die FDP nach dem Ampel-Aus weiter? In der bevorstehenden Bundestagswahl sieht die hessische FDP-Spitzenkandidatin Bettina Stark-Watzinger Chancen auf einen Neuanfang.
Ein Mann will sein geparktes Auto starten. Es gibt einen Knall, sein Wagen fängt an zu brennen. Doch es bleibt nicht bei einem Fahrzeug.
Im Krieg der Hamas und Israel gehört der türkische Präsident Erdogan zu den stärksten Unterstützern der radikalislamischen Terrororganisation. Daher lobt er auch den internationalen Haftbefehl gegen den israelischen Regierungschef Netanjahu - und sieht darin eine Lektion für die westliche Welt.
Nach dem Wintereinbruch in den vergangenen Tagen zeichnet sich ein Wetterumschwung ab: Meteorologen erwarten milde Temperatur und stürmisches Wetter.
Ursprünglich wollte die konservative neue Partei bei der Bundestagswahl überall in Deutschland antreten. Das klappt nun nicht. In NRW will sie aber auf den Stimmzetteln stehen.
Die Grünen im Saarland habe ihre Landesliste für den Bundestagswahlkampf aufgestellt. An der Spitze steht die Juristin Jeanne Dillschneider.
Die Grünen in Sachsen sind bei den Versuchen einer Regierungsbildung außen vor. Sie sparen nicht mit Kritik an CDU und SPD - und ziehen Grenzen für eine Zusammenarbeit im Landtag.