Biden: Putin hat Entscheidung zum Einmarsch in Ukraine getroffen
ProSieben
Ein russischer Einmarsch in die Ukraine und Luftangriffe auf Kiew? Es klingt nach einem Horrorszenario. Doch davon geht US-Präsident Biden inzwischen aus. Noch wird um eine diplomatische Lösung gerungen - und das auch bei der Münchner Sicherheitskonferenz.
US-Präsident Joe Biden ist "überzeugt", dass Russland die Ukraine bald angreifen wird. "Wir haben Gründe zu glauben, dass das russische Militär plant und vorhat, die Ukraine in der kommenden Woche, in den kommenden Tagen, anzugreifen", sagte Biden im Weißen Haus. "Wir glauben, dass sie die ukrainische Hauptstadt Kiew angreifen werden, eine Stadt mit 2,8 Millionen unschuldigen Menschen." Der Konflikt dürfte am Samstag auch die Beratungen der Münchner Sicherheitskonferenz dominieren, wo Reden von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und US-Vizepräsidentin Kamala Harris erwartet wurden.
Die US-Regierung hatte trotz des russischen Militäraufmarsches nahe der ukrainischen Grenze wochenlang betont, es sei unklar, ob Moskau wirklich in das Nachbarland einmarschieren wolle. Aufgrund jüngster Erkenntnisse sei er nun aber "überzeugt", dass Russlands Präsident Wladimir Putin "die Entscheidung getroffen hat", sagte Biden am Freitag (Ortszeit). "Wir haben Gründe, das zu glauben."
Die US-Regierung spreche so offen über Russlands Pläne, um Moskaus Bemühungen zu durchkreuzen, die Ukraine unter einem Vorwand anzugreifen, sagte Biden weiter. Falls Russland seine Pläne vorantreiben sollte, wäre es für einen "katastrophalen" und selbst begonnenen Krieg verantwortlich. Moskau bemühe sich, die Ukraine als Aggressor darzustellen und setze dabei gezielt Falschinformationen wie eine angeblich geplante Offensive in der östlichen Donbass-Region ein, sagte Biden.
"Es gibt für diese Behauptungen keine Beweise und es widerspricht dem gesunden Menschenverstand, zu glauben, dass die Ukrainer diesen Zeitpunkt, an dem mehr als 150 000 Truppen an der Grenze stehen, wählen würden, um einen jahrelangen Konflikt zu eskalieren", sagte Biden. Das ukrainische Militär habe bislang mit gutem Einschätzungsvermögen und auch "Zurückhaltung" agiert. "Sie verweigern es den Russen, sie in einen Krieg zu ziehen", so Biden. Es sei eine Tatsache, dass die russischen Truppen die Ukraine von "umzingelt" hätten, betonte Biden. Russland weist den Vorwurf des Westens, eine Invasion der Ukraine zu planen, zurück.
Biden betonte die Geschlossenheit des Westens gegenüber Putin. "Trotz der Bemühungen Russlands, uns im In- und Ausland zu spalten, kann ich bestätigen, dass dies nicht geschehen ist", sagte Biden. Er habe mit westlichen Staats- und Regierungschefs telefoniert. Die "überwältigende Botschaft" sei die der Einigkeit und der Entschlossenheit gewesen. Biden betonte, es sei nicht zu spät, eine diplomatische Lösung in dem Konflikt zu finden. Für den Fall einer Eskalation drohte er erneut mit harten Sanktionen.
