Bewegung im Streit um Schwedens NATO-Beitritt

Seit Wochen arbeitet Jens Stoltenberg fieberhaft daran, die Blockade der Türkei zum NATO-Beitritt Schwedens zu lockern. Kurz vor dem Gipfel in Litauen scheint es Bewegung zu geben. Ein Spitzentreffen zwischen Ankara und Stockholm könnte den Durchbruch bringen.

Vor dem NATO-Gipfel in Litauen ab Dienstag gibt es einen letzten Vermittlungsversuch im Beitrittsstreit zwischen der Türkei und Schweden. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg kündigte in Brüssel an, er habe für Montag in der litauischen Hauptstadt Vilnius ein Treffen zwischen dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und dem schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson anberaumt. Damit wolle er die "Lücke schließen", die zwischen beiden Ländern bestehe, sagte Stoltenberg.

Im NATO-Hauptquartier waren zuvor die Außenminister Schwedens und der Türkei sowie Geheimdienstvertreter beider Länder zusammengekommen. Dabei habe es "gute Fortschritte" gegeben, berichtete Stoltenberg. Neben Ungarn ist die Türkei das einzige der 31 NATO-Länder, dessen Parlament die Beitrittsakte Schwedens noch nicht ratifiziert hat. Die Türkei wirft Schweden vor, Zufluchtsort für "Terroristen" zu sein, womit vor allem Mitglieder der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) gemeint sind. Zudem äußerte Erdogan zuletzt scharfe Kritik an einer Koran-Verbrennung in Stockholm.

Kristersson hatte am Mittwoch US-Präsident Joe Biden in Washington getroffen, der ihm erneut seine Unterstützung zusagte. Schweden hatte wie Finnland nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 den NATO-Beitritt beantragt, Finnland ist inzwischen Mitglied. Die Türkei blockiert aber den schwedischen Beitritt. Ab Dienstag treffen sich in Vilnius die Staats- und Regierungschefs der Allianz.