Betrug: Betreiber von Pflegedienst verurteilt
n-tv
Nürnberg (dpa/lby) - Weil er Pflege- und Krankenkassen um mehrere Millionen Euro betrogen hat, hat das Landgericht in Nürnberg den Betreiber eines ambulanten Pflegedienstes zu einer Haftstrafe von 5 Jahren und 9 Monaten verurteilt. Die mitangeklagte Ehefrau wurde freigesprochen. Der Sohn des Paares wurde wegen Beihilfe zum Betrug zu einer Bewährungsstrafe von eineinhalb Jahren verurteilt. Beide waren im Laufe des Prozesses aus der Untersuchungshaft entlassen worden.
Ein anonymer Hinweis bei der für Betrug im Gesundheitswesen zuständigen Generalstaatsanwaltschaft in Nürnberg hatte die Ermittlungen losgetreten. Diese klagte das Paar und den Sohn in mehr als 1000 Fällen an. Zwischen 2018 und 2022 sollen diese demnach Leistungen unrechtmäßig abgerechnet und dadurch knapp 3,5 Millionen Euro eingestrichen haben.
Die Kammer sah bei dem 57 Jahre alten Mann nun in 700 Fällen Betrug als erwiesen an, wie eine Justizsprecherin am Mittwoch sagte. Die Schadenshöhe liegt bei etwa 3,3 Millionen Euro. Die Rolle der Frau wurde als untergeordnet eingestuft, sie gilt nicht als Mitwisserin.
Die Verteidiger der Männer hatten auf Freispruch plädiert, die Generalstaatsanwaltschaft auf sechs Jahre Haft für den Vater und eine Bewährungsstrafe für den Sohn.
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