"Betreten verboten" gilt im James-Simon-Park weiter
n-tv
Berlin (dpa/bb) - Besucher müssen den James-Simon-Park gegenüber der Museumsinsel im Bezirk Mitte auch künftig abends verlassen. Allerdings bleiben die zwischen 20 und 6 Uhr geltenden Zugangsbeschränkungen nur bis einschließlich 31. August bestehen, wie Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel am Freitag mitteilte. In dem Zeitraum gilt: "Betreten verboten". Nach wie vor gelten dort außerdem das Alkoholverbot nach der Berliner Infektionsschutzverordnung und das Musikverbot nach dem Grünanlagengesetz. Die Zugangsbeschränkung gibt es seit einer Woche. Zuvor war es während der Corona-Pandemie mehrfach zu Auseinandersetzungen zwischen feiernden Besuchern und Polizei gekommen.
Rechtsgrundlage des Betretungsverbots ist von Dassel zufolge eine Allgemeinverfügung, die das Bezirksamt nun entsprechend befristet hat. Polizeikräfte und Mitarbeiter des Ordnungsamtes haben den Angaben zufolge in den vergangenen Tagen das Einhalten der Regeln durchgesetzt. "Diese Einsätze haben dazu beigetragen, die Lage im James-Simon-Park zu beruhigen", heißt es in der Mitteilung. Die Nutzung des Parks solle schnellstmöglich in vollem Umfang wieder ermöglichen werden. Im James-Simon-Park waren mehrfach Auseinandersetzungen zwischen Besuchern und Polizei eskaliert. In der Nacht zu Sonntag vor Inkrafttreten der Zugangsbeschränkung wurden Polizisten mit Flaschen und Steinen beworfen. In dem kleinen Park, der zeitweise mit rund 2500 Besuchern gefüllt war, wurden 19 Polizisten verletzt. Die Entscheidung, abends keine Besucher mehr in den Park zu lassen und die Frage, wie sich das kontrollieren lasse und von wem, hatten eine Diskussion ausgelöst.
Bundeskanzler Olaf Scholz und Außenministerin Annalena Baerbock wohnen beide in Potsdam - und könnten bei der Bundestagswahl im Februar ins direkte Duell um ein Direktmandat gehen. Beim letzten Mal fiel das Ergebnis eindeutig aus.
Die Brandenburger AfD zieht mit ihrem Landesvorsitzenden Springer in den Bundestagswahlkampf. Der AfD-Mitgründer Gauland kandidiert nicht mehr in Brandenburg und sagt, warum.
Er will mit seinem Fahrrad eine Bundesstraße überqueren. Dabei kommt es zum Zusammenprall mit einem Auto. Der 85-Jährige kommt lebensgefährlich verletzt mit einem Rettungshubschrauber ins Krankenhaus.
Die JVA in Burg ist ein Hochsicherheitsgefängnis. Laut einem Bericht sind detaillierte Lagepläne in die Hände von Gefangenen geraten. Ein Abgeordneter fordert Antworten, wie es dazu kommen konnte.
Wie geht es für die FDP nach dem Ampel-Aus weiter? In der bevorstehenden Bundestagswahl sieht die hessische FDP-Spitzenkandidatin Bettina Stark-Watzinger Chancen auf einen Neuanfang.
Ein Mann will sein geparktes Auto starten. Es gibt einen Knall, sein Wagen fängt an zu brennen. Doch es bleibt nicht bei einem Fahrzeug.
Im Krieg der Hamas und Israel gehört der türkische Präsident Erdogan zu den stärksten Unterstützern der radikalislamischen Terrororganisation. Daher lobt er auch den internationalen Haftbefehl gegen den israelischen Regierungschef Netanjahu - und sieht darin eine Lektion für die westliche Welt.
Nach dem Wintereinbruch in den vergangenen Tagen zeichnet sich ein Wetterumschwung ab: Meteorologen erwarten milde Temperatur und stürmisches Wetter.
Ursprünglich wollte die konservative neue Partei bei der Bundestagswahl überall in Deutschland antreten. Das klappt nun nicht. In NRW will sie aber auf den Stimmzetteln stehen.
Die Grünen im Saarland habe ihre Landesliste für den Bundestagswahlkampf aufgestellt. An der Spitze steht die Juristin Jeanne Dillschneider.
Die Grünen in Sachsen sind bei den Versuchen einer Regierungsbildung außen vor. Sie sparen nicht mit Kritik an CDU und SPD - und ziehen Grenzen für eine Zusammenarbeit im Landtag.