Beschlagnahmtes Unfall-Schiff darf weiterfahren
n-tv
Nach dem Unfall an der Rheinschleuse Iffezheim im November wird das Schiff "La Primavera" beschlagnahmt und mit einer Kette am Ufer festgemacht. Ein Gericht lässt das Schiff nun weiterfahren.
Iffezheim (dpa/lsw) - Das Güterschiff "La Primavera", das im November auf dem Oberrhein die Schleuse Iffezheim (Landkreis Rastatt) gerammt und teilweise zerstört hat, darf weiterfahren. Das Schiff war zwischenzeitig an der Schleuse beschlagnahmt worden. Der Schiffseigner sollte erst einer Sicherheitsleistung nachkommen. Durch den Unfall waren Kosten von mehr als zwei Millionen Euro erwartet worden. Auf Anordnung einer Gerichtsvollzieherin wurde das Schiff deshalb mit Kette und Schloss gesichert, damit es nicht bewegt werden kann. Nun werde die Kette entfernt und stattdessen ein Pfandsiegel an das Schiff angebracht, teilte das Landgericht Baden-Baden mit.
Die Bundesrepublik Deutschland, der die Schleuse gehöre, sowie der Eigner hätten sich darauf verständigt, dass das Schiff bis zum endgültigen Ende des Falls weiterfahren dürfe. Allerdings nur auf westeuropäischen Strecken. Das Schiff müsse jederzeit geortet werden können. Zudem muss es auf etwaiges Verlangen der Bundesrepublik umgehend an einem deutschen Hafen anlegen.
In seiner Ausführung zur Entscheidung über die Freilassung des Schiffs erklärte das Landgericht: "Unter Berücksichtigung dieser Umstände, der fehlenden Seetauglichkeit des Schiffes und seiner schieren Größe liegen keine greifbaren Anhaltspunkte dafür vor, dass das Schiff durch die Schuldnerin beiseitegeschafft werden oder die Befriedigung der Gläubigerin aus anderen Gründen gefährdet sein könnte." Die Eigentümerin des Binnenschiffes ist eine Gesellschaft niederländischen Rechts.
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