Berliner SPD beginnt Gespräche mit CDU am Donnerstag
n-tv
Unter Berlins Sozialdemokraten herrscht teilweise Unzufriedenheit, weil die Regierende Bürgermeisterin mit der Union koalieren will. Giffey kann dennoch auf die Mehrheit im Landesvorstand setzen. CDU-Landeschef Wegner kündigt ein rasches Tempo für die Verhandlungen an.
Fast vier Wochen nach der Wiederholungswahl in Berlin beginnen CDU und SPD voraussichtlich am Donnerstag mit ihren Koalitionsverhandlungen. Dann sei zunächst ein Treffen der sogenannten Dachgruppe geplant, erklärten Sprecher der beiden Parteien.
Die Vorbereitungen für die Gespräche über eine schwarz-rote Regierung werden allerdings von Kritik begleitet - auch aus der SPD. Berlins SPD-Chefin Franziska Giffey, bisher Regierende Bürgermeisterin, macht sich für eine Koalition mit der CDU stark, aber ihr eigener Kreisverband in Neukölln ist dagegen. Die Neuköllner SPD habe einen Antrag der Jusos beschlossen und lehne eine schwarz-rote Koalition ab, teilte der Vize-Fraktionschef der SPD im Bezirksparlament, Marco Preuß, am Samstag auf Twitter mit.
Die Berliner Jusos haben eine Kampagne gegen Schwarz-Rot angekündigt. Die Berliner SPD will ihre Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen lassen. Der Landesvorstand hatte sich mit einer Zweidrittelmehrheit für Koalitionsverhandlungen mit der CDU über die Bildung einer neuen Landesregierung ausgesprochen.