Berlin will sich Nachhol-Feiertag gönnen
n-tv
Der 1. Mai fällt dieses Jahr auf einen Sonntag. Was Arbeitgeber freuen könnte, sorgt bei vielen Angestellten für Frust. Die Linkspartei will das ändern und setzt sich dafür ein, dass Feiertage nachgeholt werden können. Für Berlin kündigt Arbeitssenatorin Kipping schon konkrete Pläne an.
Fällt ein Feiertag auf einen Sonntag - so wie in diesem Jahr der 1. Mai - haben Arbeitnehmer das Nachsehen. Genau das will Berlins Arbeitssenatorin Katja Kipping künftig ändern, zumindest in der Bundeshauptstadt. "Es wäre nur gerecht, wenn Feiertage, die auf einen Sonntag fallen, am darauffolgenden Werktag als Ersatzfeiertag nachgeholt werden", sagte die Linken-Politikerin dem "Tagesspiegel". "Es geht darum, den Beschäftigen damit etwas zurückzugeben, was ihnen durch einen Zufall des Kalenders weggenommen wird", so Kipping weiter.
In vielen Ländern - darunter Großbritannien, Belgien und Luxemburg - werden Feiertage, die an einem Wochenende liegen, am darauffolgenden Werktag nachgeholt. In Deutschland ist die Festlegung von Feiertagen grundsätzlich Sache der Bundesländer - Ausnahme ist der Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober. Wie der "Tagesspiegel" berichtete, sieht Kipping in ihrem Fall die Gesetzgebungskompetenz beim Land Berlin.
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", das Thema Nachhol-Feiertage habe für die Bundesregierung "zurzeit nicht oberste Priorität", auch wenn er die Debatte "gar nicht unsympathisch" finde. Am Tag der Arbeit gehe es darum, dass Arbeiten einen Wert und eine Würde habe, sagte Heil und verwies etwa auf die zum 1. Oktober geplante Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.