Berlin verbietet pro-palästinensische Demo an Silvester
n-tv
Massive Krawalle und Angriffe: In der Silvesternacht herrscht in Berlin weithin der Ausnahmezustand. Angesichts des Krieges im Gazastreifen befürchten Sicherheitskräfte weitere Gewalttätigkeiten. Um die Lage zu entschärfen, untersagen die Behörden nun eine pro-palästinensische Kundgebung.
Die in Berlin für die Silvesternacht angemeldete pro-palästinensische Kundgebung ist von der Versammlungsbehörde verboten worden. Das teilte die Polizei mit. Es bestehe die unmittelbare Gefahr, "dass es bei der Versammlung zu volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen, Gewaltverherrlichungen, dem Vermitteln von Gewaltbereitschaft und dadurch zu Einschüchterungen sowie Gewalttätigkeiten kommt", hieß es zur Begründung.
Die Kundgebung war unter dem Motto "No Celebration during Genocide" (deutsch: "Keine Feiern während eines Völkermordes") für die Zeit von Silvester 22.30 Uhr bis Neujahr 1.00 Uhr angemeldet worden. Die Veranstalter werfen Israel vor, mit seinem Krieg gegen die radikalislamische Hamas im Gazastreifen einen "Völkermord" zu begehen, was Israel vehement zurückweist.
Die Hamas selbst lehnt das Existenzrecht Israels ab und nennt in ihrer Gründungsurkunde dessen Eroberung als Ziel. Erst im Oktober bekräftigte der Gaza-Chef der Terrororganisation diese Pläne." Es geht nicht darum, ob wir Israel anerkennen oder nicht, sondern um die Frage, wann wir es auslöschen und seine Existenz beenden", sagte Jihia al-Sinwar in Gaza.
