Bericht: Scholz reist am Donnerstag nach Kiew
n-tv
Nach wochenlangem Zögern scheint ein Termin für den Besuch von Bundeskanzler Scholz in Kiew gefunden zu sein. Wie Medien übereinstimmend berichten, reist er am Donnerstag in die Ukraine - gemeinsam mit den Staats- und Regierungschefs aus Rom und Paris.
Die italienische Zeitung "La Stampa" berichtet, dass der italienische Ministerpräsident Mario Draghi am Donnerstag mit Bundeskanzler Olaf Scholz sowie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nach Kiew reisen wird. Auch der "Business Insider" nennt den 16. Juni als Datum für den Besuch. Die Bundesregierung will die Reise auf Anfrage nicht bestätigen. "Es gibt keinen neuen Stand", sagte ein Sprecher von Scholz. Der Kanzler stehe in ständigem Austausch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.
Bereits am Wochenende war übereinstimmend berichtet worden, dass das deutsch-französisch-italienische Regierungstrio in dieser Woche gemeinsam in die ukrainische Hauptstadt reisen wird - dort allerdings ohne Angabe eines Datums. Auch diese Berichte wollte die Bundesregierung nicht bestätigen.
Seit Kriegsbeginn sind bereits zahlreiche Staats- und Regierungschefs nach Kiew gereist, um ihre Solidarität mit dem von Russland angegriffenen Land zu demonstrieren. Bereits vor Wochen lud der ukrainische Präsident Selenskyj auch Scholz nach Kiew ein. Der Kanzler gab allerdings mehrfach an, er würde nur dorthin reisen, wenn konkrete Dinge zu besprechen wären - wie zum Beispiel weitere Waffenlieferungen.
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Bei einer Pressekonferenz sagt Russlands Präsident Wladimir Putin, mit der Einstellung der Kampfhandlungen einverstanden zu sein, stellt allerdings Bedingungen. Zum Beispiel müsse vor einer Waffenruhe geklärt sein, ob die ukrainischen Soldaten in Kursk ihre Waffen niederlegten und kapitulierten. Zudem müsse eine Waffenruhe "zu einem dauerhaften Frieden führen und die tiefer liegenden Ursachen dieser Krise angehen", meint Putin. Diese Ursachen sieht Russland nicht in seinem Angriffskrieg, sondern in der Fähigkeit der Ukraine, sich selbst zu verteidigen und seine Existenz aufrechtzuerhalten. Von den seit über drei Jahren formulierten Maximalforderungen des Kreml, die mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit das Ende der Ukraine bedeuten würden, rückt Putin weiterhin nicht ab. Die Reaktionen auf den Plattformen X und Bluesky:
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