Bei Kündigung: Wann ist eine Rückzahlungsklausel wirksam?
Frankfurter Rundschau
Mit einer Rückzahlungsklausel wollen Arbeitgeber Beschäftigte, die eine Vergünstigung erhalten haben, an sich binden. Diese Klauseln müssen aber längst nicht immer wirksam sein. Was gilt?
Berlin - Noch das Weihnachtsgeld einstreichen und dann bin ich weg! Solches Verhalten auf Arbeitnehmerseite wollen Arbeitgeber am liebsten unterbinden und können dazu sogenannte Rückzahlungsklauseln im Arbeitsvertrag festhalten.
Darin können Arbeitgeber Fristen festlegen, für die eine Rückzahlungspflicht für Sonderzahlungen gilt - mit dem Ziel, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ans Unternehmen zu binden. Kündigen Arbeitnehmerinnen oder Arbeitnehmer vor Ablauf der Bindungsdauer, müssen sie das erhaltene Geld zurückzahlen. Aber wann sind diese Regelungen wirksam?
Grundsätzlich müsse man unterscheiden, für welchen Bereich eine Rückzahlungsklausel vereinbart ist, sagt Peter Meyer, Fachanwalt für Arbeitsrecht in Berlin. Dabei kommen unter anderem folgende Bereiche infrage:
