Bayerische SPD-Fraktion löscht ihren X-Account
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Im Gegensatz zum Bundeskanzler zeigen sich einige führende Genossen in Bayern empört darüber, dass Elon Musk die AfD gut findet. Jetzt hat Musks Plattform X sechs Abonnenten weniger.
München (dpa/lby) - Die SPD-Landtagsfraktion verlässt die Social-Media-Plattform X. Anlass ist die Aussage des Tesla-Gründers und X-Eigentümers Elon Musk auf X: "Nur die AfD kann Deutschland retten".
SPD-Fraktionschef Holger Grießhammer teilt mit: "Ich sehe keinen Grund, auf X zu bleiben, und habe meinen persönlichen Account wie auch den der Fraktion bereits gelöscht." Seine vier Stellvertreter würden das auch noch tun. X sei ohnehin "ein Hort für Hass und Desinformation", so der Chef der kleinsten Fraktion im Bayerischen Landtag.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will dagegen auf X bleiben. Er sagte in Berlin bei einer Pressekonferenz, Meinungsfreiheit gelte auch für Multimilliardäre.
2019 verweigert Italiens damaliger Innenminister Salvini einem Boot mit gut 150 aus Seenot geretteten Flüchtlingen die Einfahrt in einen Hafen. Erst eine gerichtliche Anordnung ermöglicht das Einlaufen. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm nun Entführung vor. Der Rechtspopulist gibt sich vor Gericht unbeeindruckt.