Bayerische Kommunen sind wieder im Plus
n-tv
Wiesbaden/Fürth (dpa/lby) - Die bayerischen Kommunen haben vergangenes Jahr wieder mehr eingenommen als ausgegeben. Das Plus lag bei 277 Millionen Euro, nach einem Minus von 294 Millionen in 2020, wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte. Im bundesweiten Vergleich - ohne Stadtstaaten - liegen die bayerischen Kommunen damit im Mittelfeld. Die höchsten Überschüsse gab es in Baden-Württemberg mit mehr als zwei Milliarden und Rheinland Pfalz mit mehr als einer Milliarde Euro.
Die Steuereinnahmen der bayerischen Kommunen waren vergangenes Jahr um fast 19 Prozent gestiegen und hatten sogar das Vor-Corona-Niveau übertroffen, wie das Landesamt für Statistik im März gemeldet hatte. Insgesamt waren es 23,1 Milliarden Euro. Die Kommunen finanzieren sich aber auch noch aus weiteren Quellen, unter anderem Zuweisungen, Abgaben und Gebühren.
Wichtigster Treiber des Steuereinnahmenanstiegs der bayerischen Kommunen war ein Sprung bei den Netto-Gewerbesteuern um gut drei Milliarden auf 10,65 Milliarden Euro. Auch der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer legte deutlich zu. Mit 8,9 Milliarden war er der zweitgrößte Steuertopf.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.