Bauern schäumen wegen Agrardiesel-Streichung
n-tv
Um das Haushaltsloch zu stopfen, will die Bundesregierung die Subventionen für in der Landwirtschaft eingesetzte Kraftfahrzeuge streichen. Die Bauern sind erzürnt und kündigen Protest an. In der Ampel-Koalition schieben sich FDP und Grüne die Verantwortung für die Maßnahme gegenseitig zu.
Die von der Bundesregierung geplanten Streichungen der Agrardiesel-Subvention und der Kfz-Steuerbefreiung für die Landwirtschaft treibt die Betroffenen auf die Straße: Unter dem Motto "Zu viel ist zu viel! Jetzt ist Schluss" soll am Montag eine Demonstration am Brandenburger Tor in Berlin stattfinden, wie der Deutscher Bauernverband DBV mitteilte. Die FDP und das Bundeslandwirtschaftsministerium schoben sich unterdessen gegenseitig die Verantwortung für die Streichungen zu.
DBV-Präsident Joachim Rukwied forderte die Ampel-Koalition auf, die Pläne zu den Streichungen zurückzuziehen. Ansonsten habe die Landwirtschaft keine Zukunft. "Wenn diese Pläne nicht zurückgenommen werden, wird es heftigen Widerstand geben", drohte Rukwied. "Alle Landwirtinnen und Landwirte, alle Berufsvertretungen sowie die gesamte Agrarwirtschaft" seien aufgerufen, sich zu beteiligen, hieß es in einer Mitteilung des DBV. "Die Bauern werden ihren Unmut auch mit einer großen Zahl an Traktoren in Berlin zeigen."
Der DBV erwartet trotz der kurzfristigen Anmeldung der Demonstration und der Weihnachtzeit wegen der großen Emotionalität des Themas eine hohe Beteiligung. Die Landesverbände organisierten Busse, Auto- und Traktorenkorsos nach Berlin.
