"Basisschutz": Welche Corona-Regeln bleiben?
ZDF
Bis zum 20. März sollen die meisten Corona-Regeln in Deutschland fallen. Wie kann danach ein Grundschutz gegen das Virus aussehen?
Im Kampf gegen das Coronavirus zeichnet sich ab, dass die Maskenpflicht in bestimmten Bereichen des öffentlichen Lebens auch über den 20. März hinaus bestehen bleibt. "Wir müssen Maßnahmen vorhalten, die nicht mehr massiv in das Leben des einzelnen eingreifen" sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Auch in der Bevölkerung hat die Schutzmaske inzwischen viele Anhänger: Mehr als jeder Zweite in Deutschland will auch nach einem Auslaufen der Maskenpflicht weiter Maske tragen, wie eine repräsentative Insa-Umfrage für die "Bild am Sonntag" ergab.
Nach einem Drei-Stufen-Plan von Bund und Ländern sollen die allermeisten Corona-Einschränkungen bis zum 20. März fallen. Die bundesweite Rechtsbasis für solche Maßnahmen läuft am 19. März aus.
Ein Basisschutz zum Beispiel mit Maskenpflichten in Innenräumen, Bussen und Bahnen und mit Tests soll jedoch weiter möglich bleiben. Dafür wird eine neue, bundesweite Rechtsgrundlage angestrebt. Wie diese genau aussehen soll, ist aber umstritten.
Vor allem die FDP ist dagegen, noch einmal breitere Grundrechtsbeschränkungen zu ermöglichen. Bundesjustizminister Marco Buschmann sagte dazu der "Rheinischen Post":
Die Grünen dringen hingegen auf einen weiter gefassten Maßnahmenkatalog für den Fall, dass sich die Corona-Lage wieder verschlechtert.
Bundesfamilienministerin Anne Spiegel hält auch eine Maskenpflicht an Schulen weiterhin für nötig. Der "Bild am Sonntag" sagte die Grünen-Politikerin:
