Bas für längere Legislaturperiode und niedrigeres Wahlalter

Außer dem Bundestag hat in Deutschland nur noch ein Landtag noch eine vierjährige Legislaturperiode – Parlamentspräsidentin Bärbel Bas (SPD) möchte das ändern. Und sie zudem plädiert dafür, das Wahlalter bei Bundestagswahlen zu senken.

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat sich dafür ausgesprochen, die Wahlperiode des Bundestags von vier auf fünf Jahre zu verlängern. „Ich kann mir das gut vorstellen“, sagte die SPD-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur. „Eine fünfjährige Legislaturperiode wäre auch für den Deutschen Bundestag gut. Und vielleicht könnte auch die eine oder andere Wahl zusammengelegt werden.“ Für alle Landtage bis auf die Bremische Bürgerschaft dauert die Wahlperiode bereits fünf Jahre.

Zugleich plädierte die Parlamentspräsidentin dafür, das Wahlalter auch für Bundestagswahlen von 18 auf 16 Jahre zu senken – so wie dies bereits bei vielen Kommunal- und Landtagswahlen sowie künftig auch bei der Europawahl der Fall ist. Dass für den Bundestag weiter das Wahlalter 18 gilt, sei „unverständlich“, sagte Bas. „Ich persönlich bin dafür, das Wahlalter von 16 Jahren auch auf Bundesebene einzuführen.“ Die Wahrscheinlichkeit, dass jemand später zur Wahl gehe, wachse, wenn er bereits im jüngeren Alter während der Schulzeit wählen durfte. Das zeigten Studien.