Baerbock: Russland ist die größte Bedrohung für Europa
n-tv
Anlässlich des 75. Jubiläums der NATO spricht sich Außenministerin Baerbock im Bundestag für eine Stärkung des Verteidigungsbündnisses aus. Unabhängig von der US-Wahl müsse die NATO europäischer werden, fordert die Grünen-Politikerin. Zustimmung gibt es von der CDU.
Vor dem NATO-Gipfel hat der Bundestag über die 75-jährige Geschichte des Verteidigungsbündnisses und die weitere Ausrichtung in Zeiten des russischen Angriffskriegs in der Ukraine debattiert. Russland bleibe "auf absehbare Zeit die größte Bedrohung für Sicherheit und Freiheit in Europa", sagte Außenministerin Annalena Baerbock. AfD, Linke und BSW kritisierten die Rolle der NATO im Ukraine-Konflikt.
Russlands Präsident Wladimir Putin greife in der Ukraine auch Frieden und Freiheit in Europa an, sagte Baerbock. Darauf müsse Deutschland seine Verteidigungspolitik ausrichten und - wie von der NATO gefordert - mindestens zwei Prozent in Verteidigung investieren. Auch die Unterstützung der Ukraine sei "keine Charity-Geste", sagte Baerbock. Sie diene Deutschlands Sicherheit und dem Erhalt von Freiheit in Europa.
Klar sei aber auch, dass Deutschland und die anderen NATO-Mitglieder sich stärker für die eigene Verteidigung engagieren müssten, sagte die Ministerin. "Unabhängig vom Wahlausgang in den USA" müsse die NATO "europäischer werden, damit sie transatlantisch bleibt". Dies müsse auch in den gerade laufenden Haushaltsverhandlungen deutlich werden.
