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Baerbock kritisiert Belarus für Umgang mit Todeskandidaten
n-tv
In Belarus wird ein Deutscher wegen angeblichem Terrorismus zum Tode verurteilt. Das Staatsfernsehen führt ihn nun vor und will so wohl zu einem Gefangenenaustausch drängen. Für die Bundesregierung ist das ein Grund zur Sorge. Außenministerin Baerbock findet klare Worte.
Außenministerin Annalena Baerbock hat das Vorgehen der Behörden in Belarus im Fall eines zum Tode verurteilten Deutschen scharf kritisert. "Es ist unerträglich, wie das belarussische Regime einen deutschen Staatsangehörigen im Fernsehen vorgeführt hat", sagte die Grünen-Politikerin am Rande ihrer Sommerreise in Hamburg. "Wir sind natürlich als Auswärtiges Amt und auch mit unserer Botschaft vor Ort im engen Austausch, nicht nur mit dem Betroffenen, nicht nur mit der Familie, sondern begleiten ihn bestmöglich auch konsularisch", sagte Baerbock. Sie fügte hinzu: "Wir müssen alles dafür tun, dass seine Rechte gewahrt werden, gewahrt bleiben."
"Es ist in Belarus leider gängige Praxis, Menschen auch in Videos oder im Fernsehen vorzuführen", sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts in Berlin. "Und wir sind natürlich sehr besorgt, dass die Würde der betroffenen Personen durch solches Zurschaustellen massiv verletzt wird." Die Sprecherin appellierte an die belarussische Führung, "eine solche Praxis zu unterlassen, grundsätzlich, aber natürlich auch in diesem Fall".
In dem am Donnerstag, vom staatlichen Fernsehen ausgestrahlten Video, bittet der zum Tode verurteilte Deutsche den Machthaber Alexander Lukaschenko um Gnade. Die Bundesregierung tue nichts für seine Rettung, sagt der Mann. Er war den Behörden in Minsk zufolge unter anderem wegen Terrorismus im Auftrag des ukrainischen Geheimdienstes verurteilt worden. "Ich bekenne mich schuldig, definitiv", sagt er in dem Video. Es wird inzwischen gemutmaßt, dass der Deutsche in eine Falle gelockt wurde.
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Straubing (dpa/lby) - Zwei aus einer geschlossenen Einrichtung in Niederbayern geflohene Straftäter sind nach Polizeiangaben in der Türkei gefasst worden. Die 27 und 31 Jahre alten Männer waren am 17. August zusammen mit zwei weiteren Insassen aus dem Bezirkskrankenhaus Straubing geflohen. Die beiden anderen Männer wurden in Österreich festgenommen.