Baerbock kontert Drohungen von Medwedew
n-tv
Finnland und Schweden erwägen einen NATO-Beitritt. Russland reagiert mir Drohungen. Doch Außenministerin Baerbock lässt das kalt. Die beiden skandinavischen Länder seinen im Verteidigungsbündnis willkommen, sagt sie. Litauen nennt die Drohungen gar einen "leeren Schuss in die Luft".
Außenministerin Annalena Baerbock hat vor dem Hintergrund russischer Drohungen für den Fall eines NATO-Beitritts von Finnland und Schweden auf das freie Entscheidungsrecht beider Länder gepocht. "Es ist das Recht eines jeden Landes (...), sich seine Verteidigungsbündnisse frei zu wählen", sagte Baerbock am Rande eines Besuches in Niger. Dies gelte erst recht für zwei europäische Länder, die bereits Mitglieder in der Europäischen Union seien.
"Wenn sich Finnland und Schweden dafür entscheiden, dann sind sie herzlich willkommen" in der Verteidigungsallianz, sagte Baerbock auf eine entsprechende Journalistenfrage in der nigrischen Hauptstadt Niamey. Es handele sich aber ausschließlich um eine Entscheidung von Finnland und Schweden selbst, betonte die Ministerin. Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine sei auch ein Angriff auf die europäische Friedensordnung. Die nordischen Partner hätten deutlich gemacht, dass auch ihre Sicherheitssorgen damit größer würden.
Russlands ehemaliger Präsident und derzeitiger Vize-Chef des Sicherheitsrates, Dmitri Medwedew, hatte zuvor mit einer nuklearen Aufrüstung im Ostseeraum gedroht, sollten sich Finnland und Schweden der NATO anschließen. Die beiden Länder sind bislang nicht Teil der Militärallianz. Der Ukraine-Krieg hat aber die Debatte über eine NATO-Mitgliedschaft entfacht - die Regierungen in Helsinki und Stockholm wollen in nächster Zeit darüber entscheiden.