Baerbock kündigt härteren Kurs gegenüber autoritär regierten Staaten an
Die Welt
Grünen-Politikerin und wohl künftige Außenministerin Annalena Baerbock will bei autoritär regierten Staaten härter durchgreifen. Im Fall von China hält sie „beredtes Schweigen“ für keine gute Diplomatie. Hingegen könnten Importbeschränkungen für Xi Jinping zum Problem werden.
Die designierte Außenministerin Annalena Baerbock von den Grünen hat einen härteren Kurs gegenüber autoritär regierten Staaten wie China angekündigt. „Dialog ist der zentrale Baustein internationaler Politik. Aber das heißt nicht, dass man Dinge schönreden oder totschweigen muss“, sagte Baerbock der Berliner „taz“. „Für mich ist eine wertegeleitete Außenpolitik immer ein Zusammenspiel von Dialog und Härte.“
Baerbock äußerte sich zu der Frage, ob Deutschland mit Blick auf China mit einer grünen Außenministerin stärker auf Konfrontation gehen werde. Die Grünen-Politikerin sagte unter Anspielung auf die scheidende Regierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU): „Beredtes Schweigen ist auf Dauer keine Form von Diplomatie, auch wenn das in den letzten Jahren von manchen so gesehen wurde.“
