Baerbock in Tianjin eingetroffen – China hält militärischen Druck auf Taiwan aufrecht

Außenministerin Annalena Baerbock ist in China angekommen – es dürfte eine der heikelsten Reisen ihrer bisherigen Amtszeit werden. Vorab wies die Grünen-Politikerin auf die „Risiken einseitiger Abhängigkeiten“ hin. Oberste Priorität räumt sie auch dem Ukraine-Krieg ein.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock ist am Donnerstag in der Hafenstadt Tianjin zu ihrem mit Spannung erwarteten Antrittsbesuch in China eingetroffen. In der Stadt südöstlich der Hauptstadt Peking wollte die Grünen-Politikerin unter anderem den Unterricht an einer Pasch-Partnerschule besuchen und ein deutsches Unternehmen besichtigen, das Windturbinen produziert. Die zentralen politischen Gespräche sind am Freitag in Peking geplant. Angesichts der Rückendeckung Chinas für den Krieg des russischen Präsidenten Wladimir Putin in der Ukraine und der Lage um Taiwan dürfte der Besuch eine der diplomatisch schwierigsten Missionen in Baerbocks bisheriger Amtszeit werden. Die militärischen Muskelspiele Chinas, die der Einschüchterung Taiwans und Warnung vor Unabhängigkeitsbestrebungen dienen, überschatten den Baerbock-Besuch.

China hatte zuletzt mit verstärkten Einsätzen seiner Kriegsschiffe und Flugzeuge in der Nähe Taiwans hält China den militärischen Druck auf die demokratische Inselrepublik aufrecht. Auch nach dem Ende dreitägiger Großmanöver am Montag seien innerhalb eines Tages bis Donnerstagmorgen wieder 26 Flugzeuge und sieben Marineschiffe entdeckt worden, berichtete das Verteidigungsministerium in Taipeh. 14 der Flugzeuge hätten die früher noch respektierte, nicht offizielle Mittellinie in der Meerenge der Taiwanstraße überquert und seien in Taiwans Luftüberwachungszone (ADIZ) eingedrungen.