Baerbock fordert EU-Lösung im Streit um Transitverbot nach Kaliningrad
Die Welt
Litauen blockiert den russischen Transport sanktionierter Waren in die Exklave Kaliningrad. Annalena Baerbock sieht die Zuständigkeit bei der Europäischen Kommission und betont, dass die Aufhebung des Transitverbots kein Einlenken gegenüber Putin bedeuten würde.
Außenministerin Annalena Bearbock (Grüne) fordert eine Lösung im Streit um den russischen Transitverkehr in die Ostsee-Exklave Kaliningrad und sieht dafür die Europäische Kommission in der Pflicht. In einem ARD-Interview erklärte sie, dass die Sanktionspakete Importe und Exporte nach Russland beträfen – nicht die Durchleitungen.
Litauen hatte Mitte Juni den Bahntransit einiger Waren über sein Territorium in das Gebiet um Kaliningrad – ehemals Königsberg – verboten, die auf westlichen Sanktionslisten stehen. Russland kritisierte die Beschränkungen als „illegal“ und drohte Gegenmaßnahmen an.
