Baerbock: Bereit zu Dialog und harter Reaktion

Der Konflikt zwischen Moskau und dem Westen scheint festgefahren. Außenministerin Baerbock will in der Ukraine mit Präsident Selenskyj sprechen. In Russland geht es darum, den Willen zu einer diplomatischen Lösung auszuloten.

Außenministerin Annalena Baerbock hat vor ihrer Abreise zu Antrittsbesuchen in Kiew und Moskau für eine diplomatische Lösung der Krise zwischen Russland und der Ukraine geworben. "Wir sind bereit zu einem ernsthaften Dialog über gegenseitige Vereinbarungen und Schritte, die allen in Europa mehr Sicherheit bringen, auch Russland", erklärte sie in Berlin. Man sei aber "entschlossen zu reagieren, wenn Russland stattdessen den Weg der Eskalation geht". Es könnten keine Abstriche bei Grundprinzipien wie der territorialen Unverletzlichkeit, der freien Bündniswahl und dem Verzicht auf Gewaltandrohung gemacht werden.

Westliche Staaten sind alarmiert wegen des russischen Truppenaufmarschs in der Nähe der Ukraine. Russland sieht sich dagegen durch die Nato bedroht, fordert deshalb ein Ende der Nato-Osterweiterung und besonders den Verzicht auf die Aufnahme der Ukraine.

Baerbock will sich direkt nach ihrer Ankunft in Kiew mit deutschen Vertretern der dortigen Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) treffen. Anschließend sind Beratungen mit Präsident Wolodymyr Selenskyj und ihrem Amtskollegen Dmytro Kuleba geplant.