Bürgerentscheid zu Flüchtlingsunterkunft gescheitert
n-tv
Ein Bürgerentscheid sollte in Bützow Klarheit über den möglichen Standort für eine Flüchtlingsunterkunft bringen. Die Beteiligung an der Abstimmung fiel jedoch zu gering aus - nun wird die Frage weitergegeben.
Bützow (dpa/mv) - Ein Bürgerentscheid über Pläne zum Bau einer Flüchtlingsunterkunft in Bützow (Landkreis Rostock) ist wegen zu geringer Beteiligung gescheitert. Zwar stimmte am Sonntag laut vorläufigem Ergebnis eine Mehrheit dagegen, städtische Flächen oder Gebäude für die Errichtung von Gemeinschaftsunterkünften an den Landkreis Rostock zu verpachten oder zu verkaufen.
Die Summe der Nein-Stimmen habe aber nicht den erforderlichen Anteil von 25 Prozent der Abstimmungsberechtigten erreicht, teilte eine Stadtsprecherin mit. Die Standortfrage werde deshalb nun Mitte Dezember Thema in der Stadtvertretung, sagte Bürgermeister Christian Grüschow (parteilos).
Von 6500 stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohner gaben nach dem vorläufigen Ergebnis 2587 gültige Stimmen ab. 1389 und damit knapp 54 Prozent der Teilnehmer stimmten gegen die Flächenverpachtung oder den -verkauf an den Kreis. 1198 Menschen (46 Prozent) sprachen sich für das Vorhaben aus, das neben dem Bürgermeister auch die Stadtvertretungsfraktionen von SPD und Linke empfohlen hatten. Die CDU-Fraktion hatte vorab mehrheitlich für ein Nein geworben und darauf verwiesen, dass der Landkreis für die Errichtung von Flüchtlingsunterkünften zuständig sei.
