Bündnis von Kleinstparteien will mit Liste zur Wahl antreten
n-tv
Mehrere Kleinstparteien wollen bei der nächsten Landtagswahl mit einer gemeinsamen Liste antreten. Die designierte Spitzenkandidatin des Zusammenschlusses träumt davon, stärker zu werden als die SPD. Doch sie müssen einige Verrenkungen machen, damit es rechtlich möglich wird.
Erfurt (dpa/th) - Ein neu gegründetes Politikbündnis will zur Thüringer Landtagswahl 2024 mit einer eigenen Liste antreten. Die Kleinstpartei Bürger für Thüringen werde ihre Landesliste für formal parteilose Bewerber aus dem Umfeld anderer kleiner politischer Gruppierungen öffnen, sagte die Landtagsabgeordnete Ute Bergner, die den Bürgern für Thüringen angehört, am Samstag in Erfurt. Damit wolle ihre Partei ein "Bündnis für Thüringen" schmieden. Ihrer Meinung nach könne das Bündnis bei der Landtagswahl "in den zweistelligen Bereich" kommen, wenn es eine gute Arbeit mache. Bergner soll als Spitzenkandidatin der Bürger für Thüringen beziehungsweise des Bündnisses antreten.
Zum Vergleich: Bei der Landtagswahl 2019 erhielten FDP und Grüne nur jeweils etwa 5 Prozent der landesweit abgegebenen Zweitstimmen. Die SPD kam auf einen Zweitstimmenanteil von etwa 8 Prozent.
Dem Bündnis sollen auch Vertreter aus dem Umfeld der Partei Die Basis angehören. Diese hatte sich im Zuge der Proteste gegen die Corona-Politik gegründet. Weil das Thüringer Wahlrecht es verbietet, dass jemand auf der Wahlliste einer Partei steht, der gleichzeitig Mitglied einer anderen Partei ist, müssen die entsprechenden Listenbewerber, die derzeit nicht Mitglied der Bürger für Thüringen sind, aus ihren bisherigen Parteien austreten. Nach Angaben Bergners sollen sie allerdings Mitglied in gleichnamigen Parteivereinen bleiben. Formal werden damit also Parteilose auf einer Liste der Bürger für Thüringen antreten.
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