Aussagen zum Krieg: Maier verteidigt Mützenich
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Für seine Aussagen zu einem Einfrieren des Ukraine-Krieges hat der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion viel Kritik geerntet. Thüringens SPD-Chef Georg Maier verteidigt ihn.
Erfurt (dpa/th) - Thüringens Innenminister Georg Maier hat den Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, gegen Kritik an dessen Aussagen zum Ukraine-Krieg verteidigt. Man könne über den Begriff Einfrieren unterschiedlicher Meinung sein, sagte Maier, der in Thüringen auch SPD-Landesparteichef ist, der Deutschen Presse-Agentur. "Aber was gerade von Seiten der Union, aber auch leider von einigen Politikern aus den Reihen der Ampel-Parteien Mützenich unterstellt wird, ist hanebüchen." Satzstücke würden gezielt umgedeutet und skandalisiert.
Mützenich hatte vergangenen Donnerstag in der Bundestags-Debatte über eine Taurus-Lieferung gefragt: "Ist es nicht an der Zeit, dass wir nicht nur darüber reden, wie man einen Krieg führt, sondern auch darüber nachdenken, wie man einen Krieg einfrieren und später auch beenden kann?" Neben FDP und Grünen hatte sich auch Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) davon distanziert.
Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann bezeichnete die Einlassungen Mützenichs als "skandalös", "weil Herr Mützenich sich abkehrt von der Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland". Dies sei viel gravierender als die Differenzen in der Debatte über den Marschflugkörper Taurus. Sahra Wagenknecht (BSW) hingegen hatte Mützenichs Äußerungen am Dienstag als "völlig richtige Mahnung" bezeichnet, die leider folgenlos verhallt sei.
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