Auslieferung an die USA: Wikileaks-Gründer Julian Assange soll zum Exempel werden
Frankfurter Rundschau
Das Londoner Gefängnis Belmarsh ist für Schwerverbrecher bestimmt. Doch wofür sitzt Julian Assange dort? Ein UN-Experte sagt: „Der Fall dient zur Einschüchterung.“
London - Deprimierend und trostlos, das ist der Londoner Vorort Thamesmead. Die Trostlosigkeit der Architektur mit riesigen Wohnsilos aus nacktem Beton wird dort nur noch übertroffen von den haushohen Mauern des Hochsicherheitsgefängnisses Belmarsh. Hier sitzen die gefährlichsten Verbrecher Großbritanniens: Mörder, Vergewaltiger und Terroristen. Und auch der Wikileaks-Gründer Julian Assange. Am Mittwoch (05.01.2022) sind es 1000 Tage seit seiner Festnahme im April 2019.
Der 50 Jahre alte Australier war zunächst zu knapp einem Jahr Haft wegen Verstoßes gegen seine Kautionsauflagen verurteilt worden. Er hatte sich zuvor jahrelang in der ecuadorianischen Botschaft dem Zugriff der Behörden entzogen, die ihn wegen Vergewaltigungsvorwürfen in Schweden suchten. Die Vorwürfe wurden später jedoch aus Mangel an Beweisen fallen gelassen. Seit fast zwei Jahren wird er nun ohne Verurteilung festgehalten, denn die USA fordern seine Auslieferung.
Im juristischen Tauziehen mit Washington musste Assange erst vor kurzem einen heftigen Rückschlag hinnehmen. Der Londoner High Court gab dem Berufungsantrag der USA statt und hob das von einem anderen Gericht verhängte Auslieferungsverbot wieder auf. Nun warten die Anwälte Assanges darauf, die Erlaubnis für eine erneute Berufung vor dem obersten britischen Gericht, dem Supreme Court, zu erhalten. Für Assange geht die Ungewissheit also weiter.
