Armin Laschet nicht mehr NRW-Regierungschef
DW
Der als Kanzlerkandidat der Union gescheiterte CDU-Politiker hat sein Amt als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen niedergelegt. Es war nur noch ein formaler Akt. Laschet geht als Bundestagsabgeordneter nach Berlin.
Der CDU-Vorsitzende Armin Laschet hatte bereits im Bundestagswahlkampf angekündigt, nach der Wahl in den Bundestag zu wechseln und sein Amt als Regierungschef des bevölkerungsreichsten Bundeslandes aufzugeben - auch für den Fall, dass er als Kanzlerkandidat der Union scheitert.
Letztlich war die Amtsaufgabe nur noch ein formaler Akt, der durch die Landesverfassung von Nordrhein-Westfalen vorgegeben wurde. So darf ein Bundestagsabgeordneter nicht gleichzeitig Regierungsmitglied in NRW sein. Daher muss Laschet in dem Moment endgültig als Ministerpräsident ausscheiden, in dem er sein Mandat in Berlin annimmt. Die Amtsniederlegung erfolgte im Vorfeld der konstituierenden Sitzung des Deutschen Bundestages an diesem Dienstag, dem Laschet dann als neugewähltes Mitglied angehören wird.