Armeniens Regierungschef Paschinjan erklärt sich zum Sieger
DW
In der krisengeschüttelten Kaukasusrepublik ist das Parlament neu gewählt worden. Die Tendenz scheint - allen Prognosen zum Trotz - eindeutig. Doch Armeniens Ex-Präsident Kotscharjan widerspricht.
Armeniens angeschlagener Ministerpräsident Nikol Paschinjan hat sich zum Sieger der vorgezogenen Parlamentswahl erklärt. Die Wähler hätten ihm und seiner Partei Bürgervertrag den Regierungsauftrag erteilt, sagte der 46-Jährige in der Nacht zum Montag vor Anhängern in der Hauptstadt Eriwan. Paschinjan sprach von einem "überzeugenden Sieg". Nach den "heftigen Prüfungen" der jüngsten Vergangenheit sei nunmehr die Zeit der "gesellschaftlichen und nationalen Einheit" gekommen. Nach Auszählung der Stimmen aus mehr als zwei Dritteln aller Wahllokale liegt seine Partei nach Angaben der Zentralen Wahlkommission bei 58 Prozent der Stimmen. Der oppositionelle Block Armenien um den früheren Präsidenten Robert Kotscharjan kommt auf etwa 19 Prozent. Die Wahlkommission erklärte weiter, die Wahlen seien "weitgehend" im Einklang mit dem Gesetz abgelaufen.
Die Delegierten in Wiesbaden verpassten Franziska Brantner - der parlamentarischen Staatssekretärin von Wirtschaftsminister Habeck - einen Dämpfer: Sie erhielt deutlich weniger Stimmen als Felix Banaszak.
Auslöser der Krise waren angeblich rassistische Äußerungen innerhalb des Kabinetts - wer genau was sagte, ist jedoch unklar. Hintergrund sind die Angriffe auf israelische Fußballfans in Amsterdam.
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