Antisemitismusbeauftragter nimmt Kanzler Scholz in Schutz
Die Welt
Der Gesprächsfaden mit Palästinenserpräsident Abbas müsse trotz des Eklats bei der Pressekonferenz erhalten bleiben, sagt Felix Klein, Antisemitismusbeauftragter der Regierung. Er spricht von einem „Kommunikationsproblem“ zwischen dem Kanzler und seinem Regierungssprecher.
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat sich dafür ausgesprochen, den Gesprächsfaden mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas trotz des Eklats bei dessen Besuch im Berliner Kanzleramt nicht abreißen zu lassen. Abbas sei „wiederholt aufgefallen mit mündlichen und schriftlichen Aussagen zu Israel“, sagte Klein im Interview mit den ARD-„Tagesthemen“. Andererseits sei er der Repräsentant der Palästinenser, „und mit dem muss man nun zurechtkommen“.
Er hoffe, dass auch die palästinensische Seite gelernt habe, „dass solche Äußerungen in Deutschland inakzeptabel sind“, sagte Klein. Abbas hatte am Dienstag nach einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei einer gemeinsamen Pressekonferenz gesagt, Israel habe seit 1947 „50 Massaker, 50 Holocausts“ an Palästinensern begangen. Gefragt worden war er nach einer möglichen Entschuldigung der Palästinenser für das Olympia-Attentat in München 1972. Abbas relativierte seine Äußerungen am Mittwoch.