Annalena Baerbock warnt vor Spaltung der NATO
DW
Bei ihrem Besuch in Athen hat die deutsche Außenministerin Baerbock die NATO-Mitglieder Griechenland und Türkei aufgefordert, ihre Spannungen im Dialog beizulegen. Dabei geht es um die Ägäis, aber auch um Flüchtlinge.
Streit innerhalb der NATO spiele dem Kreml in die Hände, sagte Außenministerin Annalena Baerbock bei ihrem Besuch in Athen. "Nie kam es mehr auf den Zusammenhalt zwischen NATO-Verbündeten und europäischen Partnern an als in diesen Zeiten." Russland versuche "mit allen Mitteln", die NATO zu spalten.
Griechenland und die Türkei sind Bündnispartner in der NATO, ihre Beziehungen sind aber schon seit Jahrzehnten angespannt, vor allem konkurrierende Gebietsansprüche in der Ägäis sorgen für Streit. Die Türkei hatte zuletzt den Ton gegenüber Griechenland deutlich verschärft, die Regierung in Ankara stellte die griechische Souveränität über mehrere Ägäis-Inseln in Frage und legte ihre Kontakte zur griechischen Regierungsspitze auf Eis.
In einem Interview mit der Athener Zeitung "Ta Nea" ließ Baerbock Kritik am Gebaren der türkischen Führung erkennen. "Mitglieder eines gemeinsamen Verteidigungsbündnisses bedrohen einander nicht, sondern akzeptieren und respektieren gegenseitig ihre Souveränität", sagte sie. Sie lobte die griechische Regierung für deren "Signale der Dialogbereitschaft".
Griechenland legt der türkischen Regierung zur Last, ihre Gebietsansprüche in der Ägäis immer aggressiver geltend zu machen - etwa durch regelmäßige Verletzungen des griechischen Luftraums. Die Regierung in Athen begründet damit auch die umfassendste Aufrüstung der griechischen Streitkräfte seit Jahrzehnten. Erst am Dienstag hatte die Türkei angekündigt, ihre umstrittenen Gasbohrungen im Mittelmeer wieder aufzunehmen. Hieran könnte sich ein neuer Streit mit Griechenland entzünden.
Bei einem Besuch eines Flüchtlingslagers nahe Athen und der Grenzschutzagentur Frontex am Hafen von Piräus hat Baerbock die illegale Zurückweisung von Flüchtlingen an der EU-Außengrenze kritisiert und eine systematische Aufklärung gefordert. "Wenn wir da wegschauen, dann gehen unsere Werte im Mittelmeer unter", sagte die Außenministerin. Auch an der EU-Außengrenze müssten die europäischen Werte gelten. "Es geht hier oft um die Schwächsten: Es geht um Männer und Frauen, die seit Jahren auf der Flucht sind, es geht um kleine Kinder", betonte Baerbock.
