Angriffe auf Russen und Ukrainer in Deutschland
n-tv
Bedrohungen, Beleidigungen und Sachbeschädigungen: Der Ukraine-Krieg führt auch hierzulande jede Woche zu Hunderten Angriffen, sowohl auf russisch- als auch ukrainischstämmige Menschen. Hinzu kommen Hasspostings im Internet.
Das Bundeskriminalamt (BKA) registriert pro Woche rund 200 Straftaten im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine. Die Delikte richteten sich "mehrheitlich gegen russischstämmige, aber auch gegen ukrainischstämmige Mitglieder unserer Gesellschaft", sagte BKA-Präsident Holger Münch dem "Tagesspiegel". Es handele sich "vorrangig um Delikte wie Bedrohungen, Beleidigungen oder Sachbeschädigungen". Die Zahlen seien in den vergangenen Wochen "stabil bis leicht rückläufig" gewesen.
Die weitere Entwicklung sei "schwer prognostizierbar und stark abhängig vom weiteren Verlauf des Krieges", sagte Münch weiter. Das BKA erhebe, erfasse und bewerte "sämtliche relevante Informationen aus den Ländern und den Bundesbehörden und führt diese zu einer Lagebewertung zusammen".
Mit Blick auf Hass und Hetze gegen Russen und Ukrainer im Internet sagte Münch: "In Bezug auf russisch- oder ukrainischstämmige Opfer hat der Polizeiliche Staatsschutz des BKA bislang nur vereinzelt Hasspostings festgestellt." Auch in der beim BKA angesiedelten Zentralen Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet (ZMI) seien bislang nur wenige Meldungen mit Bezug zum Krieg in der Ukraine eingegangen.
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