Ampel-Verhandlungen im Detail beginnen

An diesem Mittwoch kommen die Ampel-Parteien zusammen, um in 22 Arbeitsgruppen einen Koalitionsvertrag auszuhandeln. Die AGs treffen sich an unterschiedlichen Orten, die vorher nicht bekannt gegeben werden.

Rund einen Monat nach der Bundestagswahl steigen SPD, Grüne und FDP in die Detailverhandlungen über die Bildung einer gemeinsamen Regierung ein. Dazu kommen ab heute rund 300 Fachpolitikerinnen und -politiker in 22 Arbeitsgruppen zusammen. Sie sollen Pläne aufstellen etwa für einen "digitalen Aufbruch", für Klimaschutz und soziale Sicherheit, lebenslange Bildung, für die Migrations-, die Sicherheits- und die Außenpolitik. Ein Blick auf zentrale Punkte zeigt, dass die Verhandlungspartner teils noch weit auseinander liegen.

Die AGs sollen bis zum 10. November ihre Positionen erarbeiten. Diese sollen dann zu den Hauptverhandlern rund um die Parteispitzen gehen, die gegebenenfalls offene Konflikte auflösen sollen. Bis Ende November soll ein Koalitionsvertrag vorgelegt werden. In der Woche ab dem 6. Dezember soll der Bundestag den neuen Bundeskanzler wählen und die neue Regierung gebildet werden. Nachfolger von Angela Merkel soll SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz werden, bisher Vizekanzler und Finanzminister. Merkel und die Regierungsmitglieder hatten von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Dienstag ihre Entlassungsurkunden aushändigt bekommen, führen die Regierungsgeschäfte aber weiter, bis ein neuer Kanzler gewählt wird. Die SPD war bei der Bundestagswahl stärkste Kraft geworden.