Ampel-Trio reist zu Gesprächen nach Lwiw

Während eine Reise von Bundespräsident Steinmeier nach Kiew platzt und die Ukrainer sich einen Besuch von Kanzler Scholz wünschen, reist eine hochrangige Riege deutscher Politiker ins westukrainische Lwiw. Die Vorsitzenden dreier wichtiger Ausschüsse eint eine Forderung.

Drei führende deutsche Parlamentarier der Ampel-Koalition sind in die Ukraine gereist, um ein Zeichen der Solidarität zu setzen. Die Vorsitzenden der Ausschüsse für Auswärtiges, Verteidigung und Europa - Michael Roth von der SPD, Marie-Agnes Strack-Zimmermann von der FDP und Anton Hofreiter von den Grünen - trafen in der westukrainischen Stadt Lwiw ein, wo sie Gespräche mit Abgeordneten des ukrainischen Parlaments Rada führen wollten. Alle drei Politiker hatten zuletzt mehr Tempo bei Waffenlieferungen gefordert.

Es sind die hochrangigsten deutschen Politiker, die seit Kriegsbeginn vor sieben Wochen die Ukraine besuchen. In der vergangenen Woche war bereits der SPD-Bundestagsabgeordenete Frank Schwabe mit einer Delegation des Europarats dort. Aus Polen, Großbritannien, Österreich Tschechien, Slowenien und der Slowakei sind bereits die Regierungschefs nach Kiew gereist, um der Ukraine im Kampf gegen die russischen Angreifer den Rücken zu stärken. Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen war am Freitag dort.

Die Ukraine würde sich auch einen Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz wünschen. "Ich glaube schon, dass das ein starkes Signal sein könnte, wenn der Bundeskanzler nach Kiew reist", hatte der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk am Wochenende gesagt. Er betonte aber gleichzeitig, dass der SPD-Politiker dann nicht mit leeren Händen kommen sollte. "Es wäre von zentraler Bedeutung, dass der Besuch von Kanzler Scholz gleichzeitig von neuen strategischen Entscheidungen der Ampel-Koalition begleitet würde." Gemeint ist die Lieferung schwerer Waffen wie Panzer und Artilleriegeschütze.