Ampel stellt Details zu Förderprogramm für Kommunen vor
n-tv
Ein 200 Millionen Euro teures Förderprogramm soll Kommunen mit schwierigeren Rahmenbedingungen unterstützen. Geld vom Land kann für ganz unterschiedliche Dinge fließen.
Mainz (dpa/lrs) - Vom Dorfgemeinschaftshaus bis zum ÖPNV-Umsteigeknoten: Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat Einzelheiten zu dem geplanten 200 Millionen Euro schweren Förderprogramm für Kommunen vorgestellt und Beispiele für förderfähige Projekte genannt. Das Programm, das die Ampel-Koalition bereits bei Vorlage des Doppelhaushalts 2025/26 angekündigt hatte, soll neue Impulse für gleichwertige Lebensverhältnisse setzen. Das sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) in Mainz.
Anträge sollen ab Frühjahr kommenden Jahres gestellt werden können, das erste Geld soll 2025 auch bereits fließen. Das Programm mit Namen "Regional.Zukunft.Nachhaltig" richte sich an Kommunen, die mit schwierigeren Rahmenbedingungen umgehen müssten, erklärte Schweitzer. Es gehe um Kommunen, die vielleicht dächten, bisweilen außerhalb der Wahrnehmung der Politik zu sein.
Antragsberechtigt sind den Angaben zufolge 62 Verbandsgemeinden - von Aar-Einrich im Rhein-Lahn-Kreis bis Zweibrücken-Land im Südwesten - sowie die Städte Idar-Oberstein und Pirmasens und fünf Landkreise, deren Gebiet komplett den Kriterien für Anträge entspricht. Dabei handelt es sich um die Kreise Birkenfeld, Cochem-Zell, Kusel, Südwestpfalz und Vulkaneifel. Die Gebiete liegen größtenteils abseits der traditionell eher wirtschaftsstarken Rheinschiene.
