Ampel-Partner wollen Corona-Notlage beenden – Übergangsregelung bis März 2022
Die Welt
Seit Tagen wird über eine Beendigung der Corona-Notlage diskutiert. Jetzt wollen SPD, Grüne und FDP ihren Plan vorstellen. Erste Eckpunkte sind bereits durchgesickert – demnach ist eine Übergangsregelung bis Ende März vorgesehen.
In der Debatte um die künftige Rechtsgrundlage für Corona-Maßnahmen wie Masken- und Kontaktregeln bis in den Winter wollen SPD, Grüne und FDP am Mittwoch gemeinsame Vorschläge vorlegen. Sie sollen auf eine „geordnete Beendigung“ der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ abzielen, die der Bundestag vorerst bis Ende November festgestellt hat.
Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt, SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese und FDP-Fraktionsgeschäftsführer Marco Buschmann wollen sich dazu am Vormittag in Berlin äußern. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hatte mitgeteilt, dass die möglichen künftigen Partner einer Ampel-Koalition über neue Regelungen im Infektionsschutzgesetz im Gespräch seien.
