Ampel-Parteien einig über Koalitionsvertrag - Details zum Kabinett
Frankfurter Rundschau
SPD, Grüne und FDP wollen am heutigen Mittwoch ihren Koalitionsvertrag vorstellen. Am Donnerstag werden die Grünen ihre Minister:innen bekannt geben.
+++ 10.32 Uhr: Die Kabinettsliste der geplanten Ampel-Regierung dürfte laut einem Medienbericht erst Anfang Dezember vorliegen. Wie die Rheinische Post am Mittwoch unter Berufung auf Angaben aus Parteikreisen berichtete, wollen SPD und FDP ihre jeweiligen Regierungsmitglieder zu den Parteitagen am 4. beziehungsweise 5. Dezember bekannt geben. Dort wollen die beiden Parteien die Koalitionsvereinbarung mit den Grünen bewerten, die an diesem Mittwochmittag vorgestellt werden soll.
Einen abweichenden Zeitplan gibt es bei den Grünen. Da sie in einer Mitgliederbefragung die Basis über den Koalitionsvertrag und auch über die vereinbarte Ressortverteilung entscheiden lassen und dafür mehr Zeit brauchen, wollen sie auch die Namen ihrer Ministerinnen und Minister bereits an diesem Donnerstag (25.11.2021) bekannt geben. Ansonsten steht bislang nur fest, dass Olaf Scholz (SPD) Bundeskanzler werden soll.
Berlin - Gut acht Wochen nach der Bundestagswahl* ist es so weit: SPD, Grüne und FDP wollen am Mittwoch (24.11.2021) ihren Koalitionsvertrag für eine gemeinsame Bundesregierung vorstellen. Die drei Parteien luden übereinstimmend zu einer Pressekonferenz um 15.00 Uhr in Berlin ein.