Ampel-Koalitionsvertrag? „Hätte ich auch verhandeln können“, meint Scheuer
Die Welt
Für Noch-Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zeigen die Verkehrspläne der Ampel vor allem eines: „Dass ich viel richtig gemacht haben muss“. Sein Verhalten bei der gescheiterten Pkw-Maut bewertet er im Rückblick kritisch – allerdings aus anderen Gründen als vielleicht vermutet.
Der scheidende Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sieht in den Verkehrsplänen der Ampel-Koalition wenig Neues. Wenn er das Verkehrskapitel des neuen Koalitionsvertrags lese, „dann hätte ich den auch verhandeln können“ sagte Scheuer der „Passauer Neuen Presse“. „Die Kontinuität zeigt, dass ich viel richtig gemacht haben muss“, sagte er.
Er kritisierte, dass dem Radverkehr nur viereinhalb Zeilen gewidmet seien. „Das ist eine blanke Enttäuschung“, sagte Scheuer. Dass die Ampel erstmals mehr Geld in Schienen als in Straßen stecken will und die Infrastruktureinheiten der Bahn keinen Gewinn mehr machen müssen, bezeichnete er als „kalten Kaffee“. Die Ampel setze sich auf beschlossene Themen und verkaufe sie für neu, „aber die Entscheidungen haben wir getroffen“, sagte er mit Verweis auf den Koalitionsvertrag von Union und SPD nach der vorherigen Wahl.
