Ampel-Koalition will Kultur zum Staatsziel machen
Frankfurter Rundschau
Die Ampel-Koalitionäre haben sich viel vorgenommen. Dies gilt auch für den Kulturbereich. Einige Pläne wurden jetzt bekanntgegeben.
Berlin - Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP will Kultur in Deutschland zum staatlichen Auftrag machen. „Wir wollen Kultur in ihrer Vielfalt als Staatsziel verankern und treten für Barrierefreiheit, Diversität, Geschlechtergerechtigkeit und Nachhaltigkeit ein“, heißt es im am Mittwoch in Berlin vorgelegten Koalitionsvertrag.
Für eine Aufnahme der Kultur als Staatsziel ins Grundgesetz wären eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundestag und damit Stimmen aus der Opposition notwendig.
Die Partner wollen sich für eine „starke Kulturszene und Kreativwirtschaft“ ebenso einsetzen wie für eine „diskriminierungsfreie Kultur- und Medienpolitik“. Für die soziale Sicherung freischaffender Künstlerinnen, Künstler und Kreativer sollen Mindesthonorierungen in Förderrichtlinien des Bundes aufgenommen werden.