Ampel-Koalition: Große Projekte in China und kleine Debatten in Deutschland

Während die USA und China Milliarden investieren, streiten die Ampel-Parteien über Details, statt die Aufbruchstimmung zu schüren.

Frankfurt – Eine Billion. Eine Eins mit 12 Nullen: 1 000 000 000 000. Zum Vergleich: Der gesamte Bundeshaushalt Deutschlands, also alle Einnahmen und Ausgaben zusammengerechnet, ergeben 498 620 000 000 Euro – auch in Dollar umgerechnet ist das nur etwas mehr als die Hälfte der Ausgabenhöhe, die Joe Biden nun in seinem Infrastrukturgesetz festgelegt hat.

Diese schwer greifbare Zahl heißt im Amerikanischen „Trillion“. Joe Biden hat es nicht nur vermocht, einen tief gespaltenen Kongress dafür zur Unterschrift zu bewegen, er hat mit „Trillion Bill“ auch eine programmatische Überschrift für den „Wiederaufbau der USA“ gefunden. Das Gesetz klingt wie ein Rocksong mit hämmernder Botschaft: Die Aufgabe ist groß, aber auch die Anstrengung des Staates.

Biden will damit neue Jobs schaffen, indem er den nationalen Behörden und den Regierungen der Bundesstaaten Milliarden zur Verfügung stellt, um marode Brücken und zerfallende Straßen zu reparieren. Aber auch, um endlich flächendeckend den Breitbandausbau zu realisieren. Natürlich wird es politische Verteilungskämpfe geben, doch Biden hat die Reihenfolge richtig gewählt: erst das Programm, dann die Detailverhandlungen.