Ampel-Koalition: „Das Gegenteil ist der Fall“ - Baerbock wettert in ARD gegen Scholz
Frankfurter Rundschau
Die Koalitionsverhandlungen einer Ampel-Regierung beginnen. Grünen-Chefin Annalena Baerbock knöpft sich in der ARD SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz vor.
Update vom Samstag, 23.10.2021, 07.20 Uhr: Die Ampel-Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP laufen. Es geht um die Regierungsbildung auf Bundesebene. Mit ihrem Auftritt in den ARD-„Tagesthemen“ hat jedoch Grünen-Chefin Annalena Baerbock verdeutlicht, wie schwer diese Gespräche sind.
Gegenüber Moderatorin Caren Miosga sprach die 40-Jährige über gleich mehrere ungeklärte Streitthemen. Eines davon: Nord Stream 2. „Diese Pipeline, auch wenn wir gerade eine große Debatte über Energiepreise haben, dient nicht der Sicherheit Europas, auch nicht der Versorgungssicherheit“, betonte Baerbock und erklärte weiter: „„Sie ist seit Jahren angelegt gegen die Ukraine und gegen die gemeinsame Energiepolitik Europas.“ Sie warnte vor einer „Abhängigkeit Moskaus“.
Mit ihrer Kritik zu Nord Stream 2 schoss Baerbock vor allem gegen die SPD und im Speziellen gegen Olaf Scholz. So sei die Ablehnung von Nord Stream 2 im Großteil der EU Konsens. Deutschland stelle sich mit seiner Entscheidung auch gegen europäische Partner. „Nichtsdestotrotz hat die alte Bundesregierung, CDU und SPD, das massiv vorangetrieben. Immer wieder mit diesem Argument, das jetzt auch Olaf Scholz noch wiederholt: Das ist kein politisches, sondern ein rein wirtschaftspolitisch oder wirtschaftliches Projekt. Aber das Gegenteil ist der Fall und das spüren wir gerade“, wetterte Baerbock in der ARD.
