Ampel einigt sich auf letzte Details im Heizungsgesetz
n-tv
Es könnte der "finale weiße Rauch" beim Gebäudeenergiegesetz sein: Bei Verhandlungen der Fraktionsvorsitzenden können sich die Ampel-Vertreter in Detailpunkten des Gesetzes einigen.
Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP hat einen Durchbruch beim Heizungsgesetz (GEG) erzielt. Bei einem Treffen mit den Fraktionsspitzen wurden noch offene Punkte geklärt, wie ein Sprecher der SPD-Fraktion bestätigte. Bisher hatten die Ampel-Partner sich nur auf grobe "Leitplanken" zur Änderung des ursprünglichen Gesetzentwurfs verständigt. SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast sagte, das GEG könne damit noch vor der Sommerpause verabschiedet werden.
Auch The Pioneer bestätigte die Einigung. Dem Portal zufolge sollen die Ministerien noch Detailformulierungen ausarbeiten. Die Ampel wolle am Donnerstag alles vorstellen.
Die Ampel strebt an, dass das Gebäudeenergiegesetz - das sogenannte Heizungsgesetz - noch vor der Sommerpause, die nach dem 7. Juli beginnt, vom Bundestag verabschiedet wird. In der kommenden Woche soll es im Klima- und Energieausschuss des Bundestags eine erneute Expertenanhörung geben.
