Ampel-Abgeordnete kündigen Entwurf für Corona-Impfpflicht an
Die Welt
Eine Gruppe von Abgeordneten der Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP sprechen sich in einer gemeinsamen Erklärung für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren aus. Sie wollen nun an einem Entwurf arbeiten. Unionspolitiker fehlen jedoch. Lesen Sie hier die Erklärung im Original.
Sieben Abgeordnete der Koalitionsfraktionen von SPD, FDP und Grünen haben einen ersten Gesetzentwurf für die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht erstellt. Die Gruppe spricht sich für eine Pflicht ab 18 Jahren aus, sie will nach der für nächsten Mittwoch geplanten Orientierungsdebatte im Parlament an einem Entwurf dazu arbeiten, wie es in dem am Freitag bekannt gewordenen Schreiben heißt. Es liegt WELT vor.
„Bei diesem bedeutenden Thema stellen wir uns ausdrücklich offen und fraktionsübergreifend auf, da wir einen demokratischen Konsens für die bestmögliche Lösung herbeiführen möchten“, heißt es weiter. Unionspolitiker fehlen in der Gruppe jedoch. Ziel sei eine „nachhaltige, verhältnismäßige und gleichzeitig zielgerichtete“ Lösung. „Unsere Motivation liegt vor allem darin, langfristig mit Blick auf die kommende Herbst- und Winter-Saison vorbereitet zu sein und eine Überlastung des Gesundheitssystems auch in zukünftigen Infektionswellen zu verhindern.“
